AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Broga AG (bicons.ch)
Version II; gültig ab 1. Oktober 2021

1. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») sind – vorbehältlich separater schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden – auf alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Broga AG (nachfolgend «bicons.ch») anwendbar und regeln die vertragliche Beziehung zwischen Broga AG und dem Kunden.
Enthalten individuelle Vereinbarungen und die AGB voneinander abweichende Regelungen, so gehen die Bestimmungen der individuellen Vereinbarung denjenigen der AGB vor. Sind jedoch die Bestimmungen der Vereinbarung unklar oder unvollständig, gelten die Bestimmungen der AGB.
Mit der Bestellung über «www.bicons.ch» (nachfolgend «Online-Shop») oder dem Abschluss eines Kaufvertrages innerhalb oder ausserhalb des Show-Rooms von bicons.ch, akzeptiert der Kunde die Geltung der vorliegenden AGB. Die Geltung von allfälligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Form.
Die Geltung von allfälligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausgeschlossen.
Broga AG behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Für den Kunden gilt die im Zeitpunkt der Bestellung aktuelle und unter bicons.ch (bicons.ch/policies/terms-of-service) publizierte Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Angebot und Vertragsschluss
Das Angebot der Broga AG im Online-Shop richtet sich ausschliesslich an Kundschaft mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Schweiz.
Die Präsentation der Ware, deren Beschrieb und Preis in den Verkaufslokalen, im Online-Shop als auch in Prospekten, Inseraten oder Ähnlichem stellt weder ein rechtlich bindendes Angebot noch eine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn sie werden schriftlich und ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Insbesondere sind Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität der Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe vorbehalten.

Durch Anklicken der Schaltfläche «Kaufen» beim Abschluss des Bestellprozesses im Online-Shop unterbreitet der Kunde der bicons.ch ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages (Bestellung) und akzeptiert die vorliegenden AGB. Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde ein Bestätigungsmail. Dieses stellt keine Angebotsannahme dar. Ein rechtlich bindender Vertrag kommt erst mit der Auftragsbestätigung oder durch den Versand der Ware durch die Broga AG zustande.
Broga AG kann insbesondere bei nicht Verfügbarkeit der Ware bei den Zulieferern ohne Entschädigungsfolge vom Kaufvertrag zurücktreten. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden umgehen zurückerstattet.

3. Preise und Versandkosten
Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MWST) und exkl. Versandkosten. Die Versandkosten der bicons.ch richten sich nach den geltenden Tarifen der DHL Paket GmbH-Versand und werden jeweils im Einzelfall ausgewiesen. Broga AG behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern.
Bei Bestellung über den Online-Shop ist der Versand ab einem Bestellwert «Zwischensumme» von CHF 500.00 kostenlos. Unter einem Bestellwert von CHF 500.00 werden die Versandkosten vor Abschluss des Bestellprozesses separat ausgewiesen und verrechnet.

4. Zahlungsbedingungen
Beim Kauf im Online-Shop stehen dem Kunden die im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Broga AG behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschliessen. Die Zahlungsart «Kauf auf Rechnung» im Online-Shop wird von Broga AG angeboten. 
Beim Kauf im Online-Shops wird der Kaufpreis – sofern keine abweichenden Zahlungsbedingungen vereinbart wurden – 10 Tage nach Rechnungsstellung fällig.

Neukundenkönnen nur gegen Vorkasse (Vorauszahlung) bestellen. Falls Sie als Neukunde "Zahlungsweise Rechnung" wählen, senden wir Ihnen eine Rechnung mit Einzahlungsschein zu, die per Vorauskasse zu begleichen ist.

5. Zahlungsverzug des Kunden
Hält der Kunde die vereinbarten Zahlungstermine nicht ein, erfolgt eine erste kostenlose Zahlungserinnerung (Mahnung) per E-Mail. Für weitere Zahlungserinnerungen wird jeweils eine Mahngebühr in Höhe von CHF 10.00 in Rechnung gestellt. Wird durch die Broga AG ein Betreibungsverfahren gegen den säumigen Kunden eingeleitet, ist eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von CHF 50.00 geschuldet.
Begleicht der Kunde vereinbarte Vorauszahlungen bzw. Anzahlungen nicht bis zum Fälligkeitsdatum, kann Broga AG die vertraglichen Leistungen bis zum Zeitpunkt des Zahlungseinganges verweigern.
Kommt der Kunde bei vereinbarten Ratenzahlungen mit der Zahlung einer Rate in Verzug, wird der gesamte Restkaufpreis zur Zahlung fällig.
Broga AG ist berechtigt ihre Forderungen einem Inkassodienstleister abzutreten, bzw. diese von einem solchen einfordern zu lassen.

6. Lieferung & Versand
bicons.ch versendet ausschliesslich an Adressen in der Schweiz.
Die Lieferfrist beträgt normalerweise 8 – 10 Arbeitstage.
Die von bicons.ch kommunizierten Lieferfristen gelten nur als Orientierungshilfe und sind ohne anderslautende schriftliche und ausdrückliche Zusicherung unverbindlich. Broga AGschliesst jegliche Haftung für verspätete oder verunmöglichte Lieferungen ausdrücklich aus.
Es bleibt bicons.ch vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen. Zusätzliche Kosten für den Kunden entstehen hierdurch nicht.

7. Rückgaberecht
Über den Onlineshop bestellte Ware kann ohne Angabe von Gründen innert 5 Tagen zurückgegeben werden. Jegliche Kosten im Zusammenhang mit der Rückgabe (z.B. Versandkosten) gehen zulasten des Kunden. Für die Fristwahrung ist der Aufgabezeitpunkt bei der Schweizerischen Post oder die Übergabe im Showroom der Broga AG massgebend.

Das Rückgaberecht besteht nur für originalverpackte, unbeschädigte, ungebrauchte und unverschmutzte Ware, welche ausschliesslich zur Anprobe getragen wurde. Ist die Ware mit einer Etikette, Schutzfolie oder Ähnlichem versehen, so dürfen diese nicht entfernt werden. Werden Waren nicht ordentlich zurückgegeben, ist bicons.ch berechtigt, eine angemessene Kürzung (Minderwert) der Rückzahlung vorzunehmen. Bei erheblichen Beanstandungen kann Broga AG die Rückzahlung vollumfänglich verweigern und dem Kunden die Ware zurücksenden. Die dabei anfallenden Versandkosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
Die Rückzahlung bereits erhaltener Kaufpreiszahlungen erfolgt nach Inspektion und Annahme der Ware, in der Regel innert 5 Tagen. Die Rückerstattung erfolgt auf das Konto, welches bei der Bestellung verwendet wurde. 
Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind im Auftrag des Kunden bestickte, bedruckte oder sonst individualisierte Waren.

8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertragsverhältnis (einschliesslich Versandkosten und allfälliger Mahn- sowie Bearbeitungsgebühren) bleiben die gelieferten Produkte im Eigentum der Broga AG.
Der Kunde ist solange der Eigentumsvorbehalt andauert, nicht befugt über die gelieferten Produkte zu verfügen. Diese dürfen insbesondere nicht verkauft, vermietet, verschenkt, verpfändet oder mit einem anderen Recht eines Dritten belastet werden. Ebenso ist eine Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Broga AG unzulässig.

9. Gewährleistung
Der Kunde hat die Ware nach Erhalt so rasch wie möglich zu prüfen und Mängel umgehend schriftlich zu rügen. Nicht offensichtliche Mängel müssen sofort (innert max. dreier Werktage) bei Feststellung schriftlich gerügt werden.
Bei fristgerecht erhobener Mängelrüge leistet Broga AG bei einem Mangel – nach eigener Wahl – Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, so hat der Kunde die Wahl, einen dem Minderwert entsprechenden Abzug vom Preis zu machen oder bei einem erheblichen Mangel vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Schadenersatzansprüche werden in gesetzlich zulässigem Umfang ausgeschlossen.
Geringfügige Farb- und Druckstandabweichungen sind produktionsbedingt nicht auszuschließen und stellen keinen Mangel dar.

Werden Produkte unsachgemäss behandelt, so verfallen alle Ansprüche auf Gewährleistung gegenüber Broga AG. Insbesondere hat sich der Kunde bei Textilien an die jeweilige Waschanleitung zu halten.
Für in Auftrag gegebene Textildrucke und -Stickereien werden jegliche Garantie- oder Gewährleistungsansprüche gegenüber BICONS – soweit gesetzlich zulässig – wegbedungen, insbesondere sind Wandlung und Minderung ausgeschlossen.

10. Haftung
Die Haftung der Broga AG für entgangenen Gewinn, jegliche indirekten Schäden und Folgeschäden wird – soweit gesetzlich zulässig – vollumfänglich ausgeschlossen. Weitergehende Einschränkungen in diesen AGB vorbehalten, ist die Haftung der Broga AG gegenüber dem Kunden auf Fälle der Absicht und Grobfahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung für leichte und mittlere Fahrlässigkeit ist – in gesetzlich zulässigem Umfang – ausgeschlossen.
Eine Haftung der Broga AG für fehlerhafte Leistungen von von ihr beauftragten Dritten und anderen Hilfspersonen erfolgt ausschliesslich bei grober Fahrlässigkeit sowie bei Vorsatz im Zusammenhang mit Auswahl und Instruktion der Dritten und anderen Hilfspersonen. Eine darüberhinausgehende Haftung der Broga AG ist ausgeschlossen. Vorbehalten bleibt eine Haftung für Betriebsangehörige der Broga AG für Absicht und Grobfahrlässigkeit.
Es werden auch keine Kosten für die Feststellung von Schadenursachen und Expertisen übernommen.

11. Datenschutz
Der Kunde ermächtigt Broga AG hiermit, die in Verbindung mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden oder von Dritten stammen, zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag zu bearbeiten. Hat der Kunde es nicht ausdrücklich untersagt, darf Broga AG die Daten zu Marketingzwecken, insbesondere zum Versand von Newslettern verwenden. Sofern Broga AG zur Leistungserbringung Dritte hinzuzieht, ermächtigt der Kunde Broga AG zur Weitergabe der für die Erbringung der Dienstleistung notwendigen Daten. Broga AG ist zudem zur Weitergabe von Daten an externe Zahlungs- und Inkassodienstleister berechtigt – soweit für die Inanspruchnahme der jeweiligen Dienstleistung erforderlich.
Die Datenbearbeitung, welche auf den Besuch der Webseite der Broga AG zurückzuführen ist, wird in einer separaten Datenschutzerklärung erläutert (bicons.ch/policies/privacy-policy).

12. Rechte Dritter und sonstige Immaterialgüterrechte
Mit der Auftragserteilung bestätigt der Kunde, dass ihm sämtliche für die Auftragsdurchführung erforderlichen Rechte – insbesondere Urheber-, Marken-, und Persönlichkeitsrechte – zustehen. Der Kunde übernimmt hierfür die alleinige Verantwortung und stellt die Broga AG von allen Ansprüchen Dritter frei, insbesondere von Ansprüchen wettbewerbs- und urheberrechtlicher Art.
Sämtliche vorbestehenden Immaterialgüterrechte sowie die im Rahmen der Vertragserfüllung entstandenen Rechte an Arbeitsergebnissen (Designs, Zeichnungen, Entwürfe, Verfahren und Methoden usw.) gehören und verbleiben alleinig bei Broga AG.

13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB oder des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB und des Vertrages nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt. Dasselbe gilt sinngemäss für den Fall, dass diese AGB oder der Vertrag eine Regelungslücke enthalten sollte.

14. Schriftform
Wo in vorliegenden AGB Schriftlichkeit vorausgesetzt wird, genügen Textnachrichten per E-Mail, WhatsApp oder SMS. Diese werden der Schriftform gleichgestellt.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Broga AG und dem Kunden unterstehen ausschliesslich dem materiellen Schweizer Recht unter Ausschluss internationaler Übereinkommen, einschliesslich dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge für den internationalen Warenkauf (CISG), und unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Normen.
Für sämtliche Ansprüche – soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgehen – sind die Gerichte am Sitz von Broga AG zuständig.
Broga AG ist jedoch berechtigt, stattdessen die für den Sitz bzw. Wohnsitz des Kunden zuständigen Gerichte anzurufen.